Interfraktionelle Kleine Anfrage: Wie weiter mit der Energie- und Klimastrategie 2035?
Jelena Filipovic, GB; Michael Ruefer, GLP; Tanja Miljanovic, GFL; Sofia Fisch, JUSO
Äusserst unerwartet wurden wir Mitte August darüber informiert, dass der 20 Tage später angesetzte Echoraum zur Erarbeitung der Energie- und Klimastrategie 2035 der Stadt Bern abgesagt bzw. auf den 12. Dezember verschoben wird. Leider wurde in der knapp gehaltenen Infomail nicht darauf hingewiesen, weshalb dieser Echoraum um gut drei Monate verschoben wurde. Gleichwohl wurde angeboten, dass „Ideen für Massnahmen, die in die Strategie integriert werden könnten, bei der zuständigen Stelle eingebracht werden könnten“ ohne darauf einzugehen, wo genau das Amt für Umwelt mit der Erarbeitung der Energie und Klimastrategie 2035 steht und wie sie gedenkt, diese in der nötigen Frist auszuarbeiten.
In Anbetracht der akuten Klimakrise wüsten wir vom Gemeinderat gerne:
1. Warum wurde der Echoraum um gut drei Monate nach hinten verschoben und welche Konsequenzen hat dies für den Prozess?
2. Wie sieht der neue Zeitplan für die Erarbeitung der Energie- und Energiestrategie 2035 konkret aus?
3. Wie wird sichergestellt, dass der Partizipationsprozess nicht darunter leidet und die Strategie fristgerecht verabschiedet werden kann?
4. Welche Risiken ortet der Gemeinderat bei der Umsetzung der Energie- und Klimastrategie 2035, wenn bereits einfache Echoräume um mehr als drei Monate verzögert stattfinden?