Trotz Kritik an den vielen Pop-Up-Betrieben, die im Corona-Winter 2020/21 den öffentlichen Raum besetzten, sind nun wieder solche im Betrieb – nicht zuletzt das überdimensionierte Alpenland- Chalet auf dem Kornhausplatz. So verknappt der Gemeinderat den öffentlichen Raum erneut durch die Bewilligung von unnötigen kommerziellen Betrieben an ohnehin belebten Orten.

Öffentlicher Raum muss der Öffentlichkeit zugänglich bleiben, auch ohne Konsumzwang. Der Ver-zicht auf einen solchen ist auch explizit Bedingung für die Bewilligung, wie der Gemeinderat wie-derholt betont hat, unter anderem in der Antwort auf die kleine Anfrage 2020.SR.000372.vom De-zember 2020. Doch wie die Anfragenden feststellen mussten, ist der fehlende Konsumzwang auch dem Personal in einem Pop-Up nicht bekannt – vielmehr wollte dieses mit Verweis auf den Restau-rantbetrieb einen solchen durchsetzen und liess sich erst nach längeren Diskussionen und Konsultation des Chefs eines Besseren belehren. Der Verzicht auf Konsumzwang kann also nur von Gäs-ten eingefordert werden, die a) ihr Recht darauf kennen und b) hartnäckig darauf beharren. Unter diesen Umständen bleibt die Bewilligungsauflage „kein Konsumzwang» eine Farce.

Wir bitten den Gemeinderat deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:

• Wie stellt sich der Gemeinderat zur Tatsache, dass die Betreiber:innen zumindest eines Pop-Up-Betriebs ihre Angestellten nicht über die zentrale Bewilligungsauflage ,,kein Konsumzwang» informiert und über deren Umsetzung instruiert haben?
• Ist der Gemeinderat bereit, bei den Pop-Up-Betreibern die Instruktion des Personals zu den Bewilligungsauflagen einzufordern?
• Ist der Gemeinderat bereit, Besucher:innen der Pop-Ups gut sichtbar, z.B. mittels Schildern, auf ihr Recht aufmerksam zu machen, sich ohne Konsum im Pop-Up aufzuhalten? Wenn nicht, welche Alternativen sieht er, um die Gäste über ihre Rechte zu informieren?

Bern, 16. Dezember 2021
Erstunterzeichnende: Regula Bühlmann, Katharina Gallizzi, Sarah Rubin, Rahel Ruch
Mitunterzeichnende: Eva Krattiger, Anna Jegher, Jelena Filipovic, Seraphine Iseli, Franziska Geiser, Lea Bill, Anna Leissing, Eva Chen, Nora Joos