Das Grüne Bündnis ist erfreut über den «Sauberkeitsrappen». In der Vorlage zur Änderung des Abfallreglements sieht es einen effektiven Weg Abfall zu reduzieren. Fair und pragmatisch würden die Verursacher_innen in die Verantwortung gebracht. Das Grüne Bündnis fordert jedoch mehr Klarheit darüber, wer betroffen ist und dass Rücksicht auf das städtische Nachtleben genommen wird.

Heute hat das Grüne Bündnis (GB) auf die Vernehmlassungsfragen des Gemeinderats zum «Saubekeitsrappen» geantwortet. Es begrüsst die Vorlage und sieht darin Pionierarbeit der Abfallvermeidung im öffentlichen Raum, die in anderen Städten Nachahmung finden könnte. Dennoch sieht es auch Nachbesserungsbedarf.

Effektive Reize zur Abfallvermeidung

Die schweizweite Kostenpflicht auf Plastiksäcke zeigt eindrücklich, wie bereits kleine Anreize effektiv wirken können. Für das GB sind die in der Stadt Bern geplanten Gebühren für Gastronomie und Veranstalter_innen, die z. B. auf Einweggeschirr setzen, daher eine sinnvolle Massnahme. Die Möglichkeit diese Gebühren durch abfallvermindernde Massnahmen zu reduzieren, stellt einen starken Anreiz zum ökologischen Handeln dar.

Fair und pragmatisch

Indem Verursacher_innen wie z.B. Handel, Take-Aways oder Nachtlokale in die Verantwortung gebracht werden, werden die Kosten der Entsorgung nicht mehr auf die Allgemeinheit abgewälzt, sondern den Verusacher_innen in Rechnung gestellt. Dieses Vorgehen ist auch gerecht im Sinne einer Reduktion der Zentrumslasten, denn viele Menschen versorgen sich täglich in der Stadt Bern, ohne aber ihren Wohnsitz in der Stadt zu haben. Die geplante Umsetzung mittels Selbstdeklaration erscheint zudem einfach und pragmatisch.

Es braucht Klarheit in den Details und Rücksicht auf Berns Nachtleben

Aus Sicht des GB gibt es Nachbesserungsbedarf, damit Handel und Gastronomie Klarheit darüber haben, wer in welchem Aussmass betroffen ist und wie von Gebührenreduktionen profitiert werden kann. Betriebe, die Kaffee zum Mitnehmen verkaufen, müssen beispielsweise eindeutig unter die neue Regelung fallen. Äusserst wichtig für das GB sind eine ausreichende Anzahl abfallmindernder Massnahmen sowie eine tragbare Gebührenbemessung für das Berner Nachtleben. Dieses steht bereits unter starkem Druck und darf dem neuen Reglement nicht zum Opfer fallen.

Hier finden Sie die vollständige Stellungnahme des GB zur Einführung des «Sauberkeitsrappens».

Kontakt:

Franziska Grossenbacher, Stadträtin: 076 304 43 58